NUTZUNGSBEDINGUNGEN FÜR DEN MITTELSTAND-CLUB

§ 1 Allgemeines, Anwendungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen/Nutzungsbedingungen gelten für alle rechtlichen Beziehungen der GBFSE – Gesellschaft für Bildung, Forschung, Strategie und Entwicklung mbH, Heegermühler Straße 64, 16225 Eberswalde (nachstehend: „Betreiber des Mittelstand-Club“) gegenüber den Nutzern der Internetseite www.mittelstand-club.de und allen Unterseiten (nachfolgend auch: „Internetseite“) genannt. Als Nutzer gilt jeder, der sich auf der Internetseite www.mittelstand-club.de als reiner Nutzer von Vorteilsangeboten oder als Nutzer + Bringer von Vorteilsangeboten für BVMW-Mitglieder registriert oder der mit dem Anbieter einen Vertrag zur Nutzung der Internetseite abschließt.

(2) Die Geschäftsbeziehungen zwischen dem Betreiber des Mittelstand-Club und dem Nutzer unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

(3) Gerichtsstand ist Eberswalde, soweit der Nutzer Kaufmann, eine juristische Person des privaten Rechts, eine juristische Person des öffentlichen Rechts ist. Dasselbe gilt, wenn ein Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

(4) Verbraucher haben die Möglichkeit eine alternative Streitbeilegung zu nutzen. Der folgende Link der EU-Kommission (auch OS-Plattform genannt) enthält Informationen über die Online-Streitschlichtung und dient als zentrale Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten, die aus Online-Kaufverträgen oder Online-Dienstleistungsverträgen erwachsen: http://ec.europa.eu/consumers/odr.

§ 2 Leistungen des Betreibers, Inhalte der Internetseite

Der Mittelstand-Club ist eine Plattform zum interaktiven Austausch, zum Anbieten von Vorteilsangeboten für Mittelstand-Club-Mitglieder und zur Vernetzung von klein- und mittelständischen Unternehmen. Auf der Plattform können sich klein- und mittelständische Unternehmen – sofern sie Mitglied im BVMW sind – darstellen, gegenseitig informieren, Vorteilsangebote unterbreiten und zu Veranstaltungen einladen. Die Nutzer können sich u.a. on- und offline austauschen. Grundsätzlich können Mitglieder die Leistungen des Mittelstand-Club nur im Rahmen dieser festgelegten Nutzungsbedingungen in Anspruch nehmen. Bei der Nutzung von bereitgestellten Vorteilsangeboten durch Mittelstand-Club Mitglieder, der Anmeldung zu einer Veranstaltung, die durch Mittelstand-Club Mitglieder oder Dritte angeboten und durchgeführt werden, müssen die AGB´s der Anbieter gesondert akzeptiert werden. Das anbietende Mittelstand-Club Mitglied kann die Nutzer der Internetseite durch Links auf fremde Inhalte und Anwendungen Dritter (nachfolgend „Drittinhalte“) hinweisen. Solche Drittinhalte sind durch einen entsprechenden Hinweis deutlich gekennzeichnet. Wenn und soweit im Zusammenhang mit diesen Drittinhalten der Abschluss eines Vertrages angeboten wird, kommt dieser ausschließlich mit dem jeweiligen Anbieter zustande.

§ 3 Nutzung als Gast

Der Besuch der Internetseite als Gast ist ohne Mitgliedschaft im BVMW und Mittelstand-Club mit Einschränkungen möglich. Eine interaktive Nutzung der Möglichkeiten der Internetseite, insbesondere das Einstellen von Inhalten jedweder Art, ist jedoch nicht möglich, sondern nur das teilweise Ansehen der von anderen Nutzern eingestellten Informationen. 

§ 4 Nutzung als registriertes Mitglied

(1) Die aktive Nutzung der vollumfänglichen Inhalte der Internetseite des Mittelstand-Club ist nur nach vorheriger Registrierung/ Anmeldung mit den entsprechenden Zugangsdaten als ordentliches BVMW-Mitglied möglich. Ein Nutzer (ordentliches BVMW-Mitglied) kann sich dabei kostenfrei registrieren. Die Nutzerzugänge unterscheiden sich durch den Umfang der Nutzbarkeit („Nur Angebote sehen und Nutzen“ sowie „Angebote sehen und Nutzen + eigene Angebote platzieren“) der Internetseite, z.B. hinsichtlich der Angebots- und Vermarktungsmöglichkeiten, sowie der Einstellung von Inhalten.

(2) Die Registrierung erfolgt durch die Eröffnung eines Nutzerzugangs, wobei jeder Nutzer diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen akzeptieren muss. Für die Registrierung werden die folgenden Daten erhoben:

• Vorname
• Nachname
• E-Mail – Adresse
• Passwort
• Betreuer im BVMW
• Gewünschter Nutzerzugang

und auf einem sicheren Server in der Bundesrepublik Deutschland gespeichert. Mit dem Abschluss des Registrierungsvorgangs bzw. der Anmeldung kommt zwischen dem Anbieter und dem jeweiligen Nutzer ein Vertrag über die Nutzung der Internetseite (nachfolgend: „Nutzungsvertrag“) zustande. Bis zum Abschluss des Registrierungszuganges bzw. der Anmeldung kann der Nutzer seine Eingaben mit den üblichen Tastatur- und Mausfunktionen direkt in den entsprechenden Eingabefeldern korrigieren. Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrages besteht nicht.

(3) Die Registrierung bzw. Anmeldung ist nur unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen erlaubt. Minderjährige dürfen sich nicht beim Anbieter anmelden. Jeder Nutzer darf nur einen Zugang haben; eine Übertragung des Zugangs ist nicht möglich.

(4) Bei der Anmeldung geben die Nutzer einen Nutzernamen und ein Passwort an, das ihnen mit der Beantragung/ Bestätigung ihrer Mittelstand-Club Mitgliedschaft angegeben/ ausgehändigt wurde. Nutzer müssen ihren Nutzernahmen und ihr Passwort geheim halten und sind verantwortlich und haftungspflichtig für alle Nutzbarmachungen des Services über das Nutzerkonto für Nichtmitglieder des BVMW e.V. bzw. Mittelstand-Club.

(5) Jeder Nutzer ist verpflichtet, den Betreiber umgehend zu informieren, wenn es Anhaltspunkte dafür gibt, dass sein Zugang missbraucht wurde. Jeder Nutzer haftet grundsätzlich für sämtliche Aktivitäten, die unter Verwendung seines Zugangs vorgenommen werden, und stellt den Betreiber von etwaigen Schadensersatzansprüchen von Dritten frei, außer der Nutzer hat den Missbrauch nicht zu vertreten.

(6) Die Nutzung der Internetseite ist kostenfrei.

(7) Registrierte Nutzer für den Bereich „Angebote sehen und Nutzen + eigene Angebote platzieren“ haben die Möglichkeit auf einer eigenen Unterseite des Mittelstand-Club ihr Unternehmen zu präsentieren und wenn gewünscht weitere Kontaktdaten und Öffnungszeiten zu hinterlegen. Diese Angaben sind freiwillig und dienen lediglich der besseren Auffindbarkeit des Unternehmens, der schnelleren Kontaktaufnahme durch die Interessenten und einer besseren Sichtbarkeit der Mittelstand-Club Mitglieder in den Suchmaschinen. Die Unternehmensseite ist auch für alle Gäste (nicht registrierte Nutzer sichtbar). Die Vorteilsangebote der Mittelstand-Club Mitglieder sind nur für registrierte und eingeloggte Mittelstand-Club Mitglieder sichtbar.

(8) Die Angebote und Änderungen bestehender Angebote der Nutzer werden automatisch auf ihre Vereinbarkeit mit diesen Nutzungsbedingungen geprüft. Dabei wird im Rahmen des technisch Möglichen und mit einem verhältnismäßigen machbaren Aufwand das Angebot auf bestimmte Schlagwörter hin untersucht und nicht mit den Nutzungsbedingungen vereinbare Angebote herausgefiltert. Nicht konforme Angebote werden nicht veröffentlicht. Für Angebote, die mit zumutbarem Aufwand im Voraus nicht herausgefiltert werden können, wird nicht gehaftet.

Änderungen an der bestehenden Unternehmensseite werden erst nach einer inhaltlichen Prüfung durch den Mittelstand-Club veröffentlicht.

(9) Die Laufzeit eines Vorteilsangebotes ist auf max. 12 Monate beschränkt. Nach Ablauf der Angebotsfrist wird das Vorteilsangebot gelöscht. Selbstverständlich kann der Nutzer dann ein neues Vorteilsangebot auf der Internetseite www.mittelstand-club.de zur Veröffentlichung einreichen. Vorteilsangebote mit einer längeren Laufzeit sind möglich, bedürfen jedoch einer separaten Vereinbarung zwischen dem Anbieter und dem Nutzer. Jedes registrierte Mittelstand-Club Mitglied mit dem Nutzerzugang (Angebote sehen und eigene Sonderangebote einstellen) kann kostenfrei eine Unternehmensseite sowie ein Vorteilsangebot auf der Internetseite www.mittelstand-club.de zeitgleich schalten. Die Schaltung zusätzlicher Vorteilsangebote ist nur mit einer kostenpflichtigen Premium-Mitgliedschaft möglich.

§ 5 Verhaltenspflichten der Nutzer

(1) Beiträge und Kommentare der Nutzer auf den Blogseiten des Mittelstand-Club werden vom Anbieter grundsätzlich nicht geprüft. Sollte der Anbieter Kenntnis davon erlangen, dass ein Nutzer mit seinem Beitrag gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen/ Nutzungsbedingen oder gegen gesetzliche Vorschriften verstößt, werden die rechtswidrigen Inhalte unverzüglich entfernt oder der Zugang zu diesen wird gesperrt. Der Betreiber des Mittelstand-Club behält sich vor, in diesem Fall die Sperrung des Nutzerkontos und den Ausschluss aus dem Mittelstand-Club vorzunehmen.

(2) Der Nutzer allein ist dafür verantwortlich, dass er über alle notwendigen Rechte der von ihm veröffentlichten Inhalte verfügt und dass dadurch keine Rechte Dritter verletzt werden. Werden bspw. Bilder hochgeladen, auf denen neben dem Nutzer selbst noch eine weitere oder mehrere Personen zu erkennen sind, darf der Upload der Bilddatei nur mit deren Zustimmung erfolgen. Eine anderweitige Nutzung der vom Nutzer übertragenen Inhalte ist nur mit dessen Zustimmung zulässig. In keinem Fall stellen Inhalte die Meinung des Anbieters dar und der Anbieter macht sich diese auch nicht zu Eigen.

(3) Nutzer können eigene Vorteilsangebote und Veranstaltungen auf der Seite des Mittelstand-Club einstellen. Zu diesem Zweck kann die entsprechende Eingabe-Maske genutzt werden. Für die ordnungsgemäße Erbringung des angezeigten Vorteilsangebotes, bzw. für die Durchführung der Veranstaltung, ist allein der Nutzer verantwortlich und haftbar. Ferner stellt der Nutzer die Vorteilsangebote und Veranstaltungen auf eigene Verantwortung und Rechnung ein und erbringt auch die genannten Leistungen in eigener Verantwortung. Der Anbieter ist von jeglichen Rechten und Pflichten im Zusammenhang mit den Vorteilsangeboten und Veranstaltungen befreit. Insbesondere ist er nicht haftbar für etwaige Ansprüche Dritter gegenüber dem Nutzer. Für die Einstellung der Inhalte gelten die unter 4 aufgeführten Punkte.

(4) Jeder Nutzer verpflichtet sich, das Angebot der Internetseite www.mittelstand-club.de nicht zu nutzen, um textliche oder bildliche Inhalte zu veröffentlichen oder Nachrichten zu übermitteln, die bzw. deren Einstellung

• sittenwidrig, pornographisch, illegal, beleidigend, rassistisch oder in sonst einer Weise anstößig sind,
• unsachlich oder vorsätzlich unwahr sind,
• die Rechte Dritter, insbesondere Urheberrechte, verletzen,
• in sonst einer Weise gegen geltende Gesetze verstoßen bzw. einen Straftatbestand erfüllen,
• Viren oder andere Computerprogramme beinhalten, welche Soft- oder Hardware beschädigen oder die Nutzung von Computern beeinträchtigen können,
• jegliche Art von nicht autorisierter oder unerbetener Werbung enthält bzw. Umfragen oder Kettenbriefe oder getarnte Werbung sind, oder
• dem Zweck dienen, persönliche Daten von anderen Nutzern zu insbesondere geschäftlichen Zwecken zu sammeln und/ oder zu nutzen.

(5) Sollte der Anbieter von einem Verstoß gegen die vorstehenden Bestimmungen erfahren, ist er berechtigt, nach eigenem Ermessen jeglichen Inhalt zu entfernen, der nicht mit diesen Vereinbarungen in Einklang steht. Nach einer Mitteilung über den Verstoß gegen ein absolutes oder relatives Verbreitungsverbot ist ein Haftungsausschluss nicht mehr mЪglich. In diesem Fall hat der Betreiber selber Kenntnis, sodass er die weitere Verbreitung auch verschuldet hat. Es liegen dann alle Voraussetzungen für ein Straf- bzw. Bußgeld nach dem JMStV vor. Von diesem kann sich der Betreiber des Mittelstand-Clubs in den Nutzungsbedingungen nicht freistellen. Sollten Nutzer Inhalte verwenden, die entfernt werden, stimmen sie hiermit einer Löschung zu und verzichten auf jegliche Forderungen gegenüber dem Anbieter. Darüber hinaus behält sich der Betreiber des Mittelstand-Club vor, je nach Schwere des Falls, das Nutzerkonto zu sperren und die Mittelstand-Club Mitgliedschaft zu beenden.

§ 6 Einschränkung der Gewährleistung

Mit Nutzung der Webseite www.mittelstand-club.de garantiert der Anbieter nicht und steht nicht dafür ein, dass:

• die Nutzung den Bedarfen und Anforderungen des Nutzers entsprechen wird;
• die Nutzung ununterbrochen, aktuell, sicher oder fehlerfrei sein wird;
• über die Nutzung erhaltene Informationen akkurat und verlässlich sind, und
• jeder Defekt im Betrieb oder in der Funktionalität in einer Ressource, die angeboten wird, repariert oder korrigiert werden wird.

Weiterhin ist verstanden und akzeptiert, dass:

• jeder Inhalt, der heruntergeladen oder anderweitig durch die Nutzung der zur Verfügung gestellten Ressourcen erhalten wurde, allein über das Ermessen und auf Risiko des Nutzers geht, und dass der Nutzer allein verantwortlich ist für jegliche SchКden an seinem Computer oder einem anderen Gerät und für jeglichen Datenverlust, der vom Herunterladen eines solchen Inhalts resultieren sollte.

• der Nutzer keine Information oder Beratung, egal ob ausdrücklich, implizit, mündlich oder schriftlich durch den Anbieter oder durch irgendeine von ihm angebotene Ressource erhält

• eine Garantie, Gewährleistung oder anders geartete Haftungsübernahme mit Ausnahme von einer solchen, die ausdrücklich in diesen Nutzungsvereinbarungen zum Ausdruck kommen, nicht gewährt wird

• der Anbieter nicht für eine kontinuierliche und ununterbrochene Verfügbarkeit des Online-Angebots oder jegliche Verluste oder Schäden, die durch eine wie auch immer geartete Unterbrechung verursacht werden, haftet.

§ 7 Haftung; Haftungsfreistellung

(1) Der Betreiber des Mittelstand-Club haftet nach den gesetzlichen Vorschriften für Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Dies gilt auch für die Haftung für gesetzliche Vertreter, leitende Angestellte sowie sonstige Erfüllungsgehilfen. Ebenso haftet der Betreiber des Mittelstand-Club für schuldhafte Verletzungen des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(2) Eine darüber hinausgehende Haftung ist ausgeschlossen.

(3) Der Haftungsausschluss gilt in gleichem Umfang auch zugunsten der persönlichen Haftung der gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen.

(4) Sollte der Betreiber des Mittelstand-Club aufgrund der Verletzung von Rechten anderer Nutzer oder Dritter durch von einem Nutzer eingestellte Angebote oder andere Inhalte auf den Webseiten des Mittelstand-Club in Anspruch genommen werden, so stellt dieser Nutzer den Betreiber des Mittelstand-Club von sämtlichen Ansprüchen frei. Er übernimmt zusätzlich die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung einschließlich aller Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe. Dies gilt nicht, wenn er die Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat. Der Nutzer verpflichtet sich zudem dem Betreiber des Mittelstand-Club sämtliche Informationen wahrheitsgemäß und vollständig zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind.

§ 8 Urheberrechte/ Warenzeichen/geistige Eigentumsrechte

Alle Inhalte und Materialien, die auf www.mittelstand-club.de und anderen Seiten bzw. der GBFSE Webpages verfügbar sind, wie auch jegliche Zeichnungen, Skizzen, und andere technische Dokumente wie Muster, Kataloge, Flugblätter, Bilder etc. einschließlich Text, Grafik, Bild, Datei, Webseitenname, Codierung, Fotos und Logos wie auch der volle Inhalt aller Publikationen, bleiben zu jeder Zeit das geistige Eigentum des Anbieters und sind geschützt durch das anzuwendende Urheber- und Warenzeichenrecht. Der Website-Nutzer hat keinerlei Recht, dieses Gesamtwerk weiter zu verwerten. Das BVMW-Logo ist ein eingetragenes Warenzeichen des BVMW e.V. Der Markenname und spezifische Dienste des Anbieters auf dieser Webseite sind ebenfalls urheberrechtlich registriert. Jede zweckwidrige Nutzung inklusive aber nicht beschränkt auf Reproduktion, Weiterverteilung, Zurschaustellung oder Übertragung von Inhalten auf dieser Webseite oder von Warenzeichen ist verboten, soweit dies nicht speziell durch den Anbieter autorisiert wurde. Es ist nicht gestattet, das BVMW, Mittelstand-Club und GBFSE Logo bzw. Warenzeichen ohne die entsprechende schriftliche Genehmigung des Anbieters des Mittelstand-Club abzubilden.